Unsere Freiheit, unsere Verantwortung, unsere Demokratie!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich und müssen verteidigt werden – jeden Tag und von jeder und jedem. Denn Angriffe auf Personen, Personen in öffentlichen Ämtern, auf Institutionen und auf Orte nehmen zu. Umso wichtiger ist daher das Engagement für Demokratie und Vielfalt.

Demokratie muss gelebt und erlebt werden, dazu tragen auch Programme vor Ort entscheidend bei. Derzeit bringt die Ampel-Koalition auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion ein Demokratiefördergesetz auf den Weg.

Damit schaffen wir erstmals die gesetzliche Grundlage dafür, dass der Bund eigene Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention ergreifen und Projekte längerfristig finanzieren darf. Konkret geht es dabei um Projekte zur Förderung der Demokratie, zur Stärkung gesellschaftlicher Vielfalt sowie zur Extremismusprävention vor Ort.

Denn für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, wir müssen die Demokratie vor Ort dauerhaft, über Förderperioden hinweg, stärken!

Daher möchten wir gemeinsam mit Ihnen und Euch in den Austausch treten: Was muss das Demokratiefördergesetz hier vor Ort leisten? Viele von Ihnen sind und waren bereits engagiert, ob ehrenamtlich oder gefördert, etwa durch das Bundesprogramm Demokratie Leben.

Wir möchten mit Ihnen und Euch auch darüber diskutieren, wie die Politik zivilgesellschaftliches Engagement darüber hinaus fördern und unterstützen kann.

Ihre