Was die SPD in der Ampel umgesetzt hat und was jetzt zu tun ist.
Versprochen – gehalten? Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion
Samstag, 21.10.2023
Aula des Lÿz
Vor-Ort | St.-Johann-Str. 18, 57074 Siegen
Sehr geehrte Damen und Herren,
in zwei Jahren Ampelregierung waren viele Krisen zu bewältigen. Gemeinsam mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz setzen wir, als SPD-Bundestagsfraktion, unsere ganze Kraft ein, um unser Land gut durch schwierige Zeiten zu steuern und es gleichzeitig mutig zu modernisieren. Wir haben „Soziale Politik für Dich“ versprochen. Aller Kontroversen zum Trotz konnten wir dies u.a. mit Bürgergeld, 12 €-Mindestlohn, Stärkung von Aus- und Weiterbildung, Kindergelderhöhung, Wohngeld-Plus und dem Deutschlandticket einlösen. Vieles weitere gehen wir entschlossen an: Sei es die Stärkung der Demokratieförderung, die zukunftsfähige Stabilisierung unserer Renten oder die Kindergrundsicherung.
Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an der klimaneutralen Transformation, ohne den sozialen Fokus zu verlieren und den Wohlstand unseres Landes zu gefährden. Unser Einsatz gilt dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft: in Siegen-Wittgenstein, Deutschland und Europa.
Vieles haben wir erreicht. Manches ist noch nicht nach unserem eigenen Anspruch gelungen. Zum Erreichten stehen wir Rede und Antwort. Was noch zu tun ist und wie wir dabei noch besser werden können – darüber möchten wir mit Ihnen sprechen und diskutieren. Wir freuen uns auf Sie!
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
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Kevin Kühnert, MdB |
Luiza Licina-Bode, MdB |