Cannabis-Legalisierung: Der Fahrplan der Ampel-Regierung

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

„Wann Bubatz legal???,“ wurde Olaf Scholz im Sommerinterview gefragt. Die Legalisierung von Cannabis ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion längst überfällig.

Eine lizenzierte und kontrollierte Abgabe von Cannabis hätte zur Folge, dass Staatsanwaltschaften entlastet werden, der Anbau von Cannabis kontrolliert und gesundheitlich verträglicher möglich wäre. Der Staat könnte hierdurch enorme Einnahmen erwirtschaften. Schon jetzt konsumieren 10 Prozent der Bevölkerung regelmäßig Cannabis. Diese Menschen müssen entkriminalisiert werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Menschen Cannabis sicher und verantwortungsbewusst konsumieren können, die Justiz entlastet wird und der Schwarzmarkt für Cannabis beendet wird. Dabei hat der Gesundheits- und Jugendschutz oberste Priorität.

Der Start für die Legalisierung ist in diesem Herbst gemacht worden und die SPD-Bundestagsfraktion schreitet gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach voran, um die prohibitionistische Drogenpolitik der letzten Jahrzehnte hinter uns zu lassen.

Daher möchten Sie/Euch Markus Hümpfer und Carmen Wegge einen Einblick in den aktuellen Stand der Legalisierung geben, gemeinsam mit Vertretern der Suchtberatung und Suchtprävention die Auswirkungen der Legalisierung diskutieren, und Ihre/Eure Fragen rund um das Thema Cannabis und Legalisierung beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre/Eure SPD-Bundestagsfraktion