Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsgesetz
Pressehinweis: Mehr Kompetenzen für Kommunen
Mittwoch, 23.11.2022
Deutscher Bundestag / Hybrid
Hybrid | Reichstagsgebäude, Fraktionssaal
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Kommunen stoßen auf dem Weg zu mehr Sicherheit und Modernität im Straßenverkehr schnell an ihre Grenzen. Das aktuelle Straßenverkehrsgesetz braucht eine Reform, damit Städte und Kommunen die Verkehrswende nach ihren Bedürfnissen gestalten und sich an die Anforderungen der modernen Zeit anpassen können.
Wie lassen sich die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung in einem modernen Straßenverkehrsrecht vereinen? Wo braucht es mehr Entscheidungsspielräume für Länder und Kommunen? Welche innovativen Verkehrskonzepte in Europa können als Vorbild dienen?
Über diese und weitere Fragen diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Wissenschaft und Politik im Rahmen der Veranstaltung „Mehr Kompetenzen für Kommunen“.
Dazu laden wir Sie herzlich ein:
|
Termin: |
Mittwoch, 23.11.2022, |
|
Ort: |
Deutscher Bundestag / Hybrid |
Diese Veranstaltung findet hybrid statt. Eine Teilnahme ist sowohl vor Ort als auch online möglich.
Für die Online Teilnahme nutzt die SPD Bundestagsfraktion das Videokonferenzsystem WebEx. Ein WebEx Konto wird nicht benötigt.