Die heutige Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises im Europarat an den in der Türkei inhaftierten Osman Kavala sendet ein starkes Signal nach Ankara, den Kulturförderer sofort freizulassen. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und fordert die türkischen Behörden auf, dessen Urteile umzusetzen.
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
„Mit dem Václav-Havel-Menschenrechtspreis verbinden wir den dringenden Appell, Osman Kavala sofort freizulassen. Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind eindeutig. Wenn die Türkei sich weiterhin weigert diese umzusetzen, werden wir das laufende Vertragsverletzungsverfahren des Europarates vorantreiben. Wer die Regeln nicht akzeptiert, kann kein Mitglied dieser Organisation bleiben.“
Derya Türk-Nachbaur, stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin:
„Der Menschenrechtspreis des Europarates ist ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass sich Europa für das Schicksal von Osman Kavala weiterhin engagiert. Wir nehmen den Preis zum Anlass, unseren Kampf gegen Unrechtsurteile in ganz Europa fortzusetzen. Es freut mich, dass der Europarat meinen Nominierungsvorschlag aufgenommen hat.“