Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit Unterstützung von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses beschlossen, die persönliche Vollausstattung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr innerhalb von drei Jahren zu beschaffen. Es geht dabei um die persönliche Schutzausstattung, also moderne Gefechtshelme, Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcke für die Bundeswehr.

Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher:

„Auf diese Ausstattung warten unsere Soldatinnen und Soldaten seit langem, immer wieder kam es zu Klagen, warum ausgerechnet die persönliche Schutzausrüstung so lange auf sich warten ließe. Mit dem heutigen Tag ist eine Wende bei der Ausstattung eingeleitet.

Möglich wurde das nur, weil die Ausschussmitglieder trotz der noch vorläufigen Haushaltsführung für 2022 bereit waren, eine flexible Lösung für die Truppe zu finden. Mit dem heutigen Beschluss kann das Verteidigungsministerium nun zügig Lieferungen bei schon bestehenden Vertragspartnern einleiten. Bis Ende 2025 soll eine Vollausstattung der Truppe mit Gefechtshelmen, Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcken erreicht sein. Das ist für den persönlichen Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten von großer Bedeutung. Denn wichtig ist, dass tatsächlich für jeden und jede schnell Ausstattung im Spind hängt.“
 

Andreas Schwarz, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher:

„Der heutige Beschluss ist ein weiterer Baustein in der Zeitenwende für unsere Bundeswehr. Über zwei Milliarden Euro investieren wir in die persönliche Schutzausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten.

Über 300.000 MOBAST-Schutzwesten, 150.000 Kampfbekleidungssätze, über 100.000 Gefechtshelme und gut 250.000 Rucksacksysteme. Das sind alles Investitionen in die ganz persönliche Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten und ein klares Zeichen: wir schicken Euch mit der optimalen Ausrüstung in den Einsatz.

Allein bei den Schutzwesten verzehnfachen wir die alten Beschaffungspläne. Diese Prioritätensetzung auf den persönlichen Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten hätte auch die Vorgängerministerin ohne Sondervermögen vollziehen können, hat sich aber anders entschieden. Als Zeichen einer neuen Wertschätzung sichert Verteidigungsministerin Christine Lambrecht den Schutz der Truppe.“