Ingo Schäfer, zuständiger Berichterstatter:
Am 24. Juni 2023 veranstalten der Bund und das Land Brandenburg gemeinsam den ersten Tag des Bevölkerungsschutzes in Potsdam. Ab 2024 soll der Bevölkerungsschutztag jährlich und bundesweit stattfinden. Denn: Katastrophenschutz ist eine Querschnittsaufgabe für Bund, Länder, die beteiligten Organisationen und die Bevölkerung.
„Der erste Bevölkerungsschutztag von Bund und Ländern rückt das Thema in das öffentliche Bewusstsein, macht es sichtbar und erlebbar. Mehr als 40 Akteure geben Einblick in die vielfältigen Instrumente und Handlungsabläufe im Zivil- und Katastrophenschutz.
Die Bürgerinnen und Bürger können das eigene Wissen über einfache Maßnahmen für den Selbstschutz und deren Umsetzung testen. Mitmachen bei den praktischen Übungen ist erwünscht und weckt vielleicht sogar das Interesse an einem ehrenamtlichen Engagement. Das ist wichtig, denn das Ehrenamt ist ein unverzichtbarer Eckpfeiler des Katastrophenschutzes. Eigene Kompetenzen sowie eine gute Vorsorge stärken die Widerstandsfähigkeit des Einzelnen und damit die Resilienz der Gesellschaft im Ganzen.
Ereignisse wie die Pandemie, die Flutkatastrophe und der Krieg in der Ukraine haben gezeigt, wie notwendig ein fähiger Bevölkerungsschutz ist. Im Juli 2022 hat Innenministerin Nancy Faeser das Programm für den Neustart im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz vorgestellt und die Bundesregierung die Resilienzstrategie beschlossen.
Zu den in Angriff genommenen Maßnahmen gehören die Einrichtung des Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz (GeKoB), die Einführung eines Handy-Warnsystems Cell Broadcast, der Ausbau der Warn-App NINA, die Umsetzung des Sirenenförderprogramms, die Ausarbeitung des KRITIS-Dachgesetzes, die Helfergleichstellung und eben zum Beispiel der Bevölkerungsschutzschutztag.
All dies zeigt, wir gehen den Katastrophenschutz als Querschnittsaufgabe an, die im Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern, den verschiedenen Organisationen und der Bevölkerung umgesetzt werden muss.“