An der Seite der Kommunen

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Zukunft der Dörfer und Städte geht täglich durch die Türen unserer Kitas und Schulen. Deshalb versteht sich die SPD-Bundestagsfraktion als Anwältin der Kommunen in Deutschland. Kommunale Selbstverwaltung bedeutet für uns die Freiheit, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft gestalten zu können und die Bedingungen für gute Lebensqualität zu ermöglichen.

In den vergangenen Wochen und Monaten ist die Zahl der Herausforderungen für die Kommunen jedoch drastisch gestiegen. Pandemie, Krieg oder Inflation: Die Liste der kommunalen Aufgaben wächst stetig. Sie alle haben eine gemeinsame Prämisse: Ohne finanzielle Mittel sind keine Investitionen in die Zukunft und somit in unsere Kinder möglich. Trotz aller Bemühungen und erreichten Erfolge bleiben zwei zentrale Fragen: Wie bleiben Kommunen handlungsfähig? Und: Wie sichern sie ihre Zukunftsfähigkeit durch Investitionen, Infrastruktur und Transformation?

Wir möchten diese und andere Themen mit Ihnen diskutieren und laden Sie herzlich zur großen Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu Beginn der Konferenz auf die aktuellen Anstrengungen der Bundesregierung zur Unterstützung der Kommunen eingehen. Zudem werden wir mit prominenten Gästen eine Vielzahl von Themen behandeln, die alle Aspekte der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen berühren.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen!

Dr. Rolf Mützenich, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Bernhard Daldrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion