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16:00 - 17:00
Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.
Vor-Ort | Haupteingang Goethe-Park-Center, Bahnhofstraße 9-11, 36433 Bad Salzungen Mit: Tina Rudolph15:00 - 16:30
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Vor-Ort | Markstraße, Marktstraße 21, 99947 Bad Langensalza Mit: Tina Rudolph12:00 - 14:30
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Vor-Ort | Markt, Markt 1, 99817 Eisenach Mit: Tina RudolphWir zünden den Turbo beim Klimaschutz
Die Ampel-Koalition hat mehr Tempo beim Klimaschutz beschlossen: Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Erneuerbaren werden erheblich schneller und einfacher, ohne Umweltstandards abzusenken.Planspiel Zukunftsdialog 2024
Drei Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten: Dieses Angebot macht die SPD-Bundestagsfraktion Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland. Und das schon zum sechsten Mal: Nach den erfolgreichen Planspielen 2012 bis 2016 sowie 2023, werden dieses Jahr wieder ca. 100 Schülerinnen und Schülern, Auszubildende, junge Wehr- und Freiwilligendienstleistende und Studierende nach Berlin kommen und aktiv Politik erleben.12:00 - 15:00
Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.
Vor-Ort | Eingang Am Wall, Theaterstraße 7, 09111 Chemnitz Mit: Detlef Müller (Chemnitz)Bessere Strafverfolgung von Völkerstraftaten
Heute berät der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts in abschließender Lesung. Wir schließen mit dem Gesetz Straflücken, stärken die Rechte der Opfer und machen Völkerstrafverfahren auch international besser zugänglich. Außerdem machen wir deutlich, dass staatliche Hoheitsträger:innen für die Begehung von Völkerstraftaten grundsätzlich in Deutschland vor Gericht gestellt werden können, sagen Sonja Eichwede und Falko Droßmann.„Im Plenarsaal ist von allen Seiten eine Polarisierung zu spüren“
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zu Gast. Sie erklärt, warum Gewalt gegen Demokrat:innen hart bestraft werden muss, dass wir es mit einer neuen Dimension an Hass zu tun haben, und fordert ein Wahlalter ab 16 Jahren.Neues Tempo beim Immissionsschutz
Heute beschließt der Bundestag die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Damit sorgen wir für mehr Tempo bei der Genehmigung allerlei Industrie- und Erneuerbare-Anlagen. Die Vereinbarungen aus dem Bund-Länder Pakt für Planungsbeschleunigung werden durch die Änderungen weitgehend umgesetzt, sagt Daniel Rinkert.„Terror sagen wir den Kampf an“
Bundeskanzler Scholz hat das Messerattentat auf einen Polizisten in Mannheim scharf verurteilt und eine Null-Toleranz-Politik angekündigt. Jede:r müsse ohne Furcht vor seinen Mitmenschen leben können.Seiten
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