Arbeit
Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstandes. Sie ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Sie gibt Lebenssinn und Anerkennung. Sie ist der Schlüssel für ein selbst bestimmtes Leben. Deshalb müssen alle Menschen die Chance haben, den eigenen Lebensunterhalt durch gute Arbeit zu verdienen. Unsere Ziele sind Vollbeschäftigung und gute Arbeit, damit alle von guter Arbeit gut und sicher leben können. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine neue Ordnung für Arbeit ein.
Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung
Nach drei Jahrzehnten, die von einem Überangebot an Arbeitskräften geprägt waren, werden die nächsten Jahrzehnte in Folge des Geburtenrückgangs vor allem durch einen Mangel an qualifizierten Fachkräften geprägt sein. Zugleich geht die derzeitige Entspannung am Arbeitsmarkt an Langzeitarbeitslosen und am Arbeitsmarkt benachteiligten Gruppen größtenteils vorbei. Ohne eine entschlossene Politik, die Arbeitsplätze schafft, Bildung ins Zentrum stellt und auch Langzeitarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt integriert, droht ein gespaltener Arbeitsmarkt – mit Fachkräftemangel einerseits und hoher Sockelarbeitslosigkeit andererseits.
Um dies zu verhindern, müssen Wirtschafts-, Finanz- und Bildungspolitik durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik flankiert werden, die Qualifizierung und Weiterbildung ins Zentrum stellt. Hierzu sind wirksame Förderinstrumente erforderlich, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Deshalb wollen wir die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die der Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit dient und ein Recht auf Bildung und Weiterbildung in Kombination mit einer guten Beratung begründet. Notwendig sind eine leistungsfähige Arbeitsvermittlung und zielgruppenspezifische Angebote, zum Beispiel für Frauen und Alleinerziehende, für Menschen mit Migrationshintergrund, Ältere, Jugendliche, Menschen mit Behinderungen sowie Menschen, die gesundheitlich eingeschränkt sind. Außerdem muss die öffentlich geförderte Beschäftigung ausgebaut werden, um Langzeitarbeitslosen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen neue Perspektiven zu verschaffen.
Gute Arbeit
Arbeit ist in den letzten Jahren für viele Menschen unsicherer geworden – durch schlechte Löhne und fehlende Absicherung, durch erzwungene Befristungen und ungewollte Teilzeit, durch Missbrauch von Leiharbeit, durch Entwertung von Qualifikation und Leistung.
Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Arbeit darf nicht krank machen, und niemand darf trotz Arbeit arm sein. Nötig sind faire Regeln für gute Arbeit, um unsichere Beschäftigung und Niedriglöhne zurückzudrängen, Leiharbeit und ungewollte Teilzeit einzugrenzen und die unbefristete und ordentlich bezahlte Arbeit zu stärken. Wir machen uns für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn stark und wollen das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchsetzen. Prekäre Berufseinstiege von jungen Erwachsenen mit abgeschlossener Ausbildung über Praktika oder befristete Arbeitsverträge müssen beendet werden. Außerdem gehören Fragen der Gesundheit am Arbeitsplatz und der souveränen Gestaltung der Arbeitszeit zu einer neuen Ordnung für Arbeit.
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Rede-Beitrag: Werner Schieder (Weiden)
