O-Ton

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(Foto: Andreas Amann)

Wahl Ruhanis ein Signal der Öffnung

O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

16.06.2013| Frank Walter Steinmeier begrüßt die Wahl von Hassan Ruhani zum neuen iranischen Präsidenten. Die Menschen im Iran haben damit ein eindrucksvolles Signal der Öffnung gesetzt. … zum Artikel

(Foto: picture alliance/dpa)

Mentalitätswechsel beim Verfassungsschutz

O-Ton von Thomas Oppermann

11.06.2013| Zum neuen Verfassungsschutzbericht sagt Parlamentsgeschäftsführer Oppermann: "Die Zunahme von Gewaltbereitschaft ist besorgniserregend." Es bedürfe einer grundlegenden Reform. … zum Artikel

(Foto: spdfraktion.de)

Bundesregierung muss ihr Wissen über PRISM offenlegen

O-Ton von Christine Lambrecht

11.06.2013| Die Totalbespitzelung von Bürgerinnen und Bürgern ist inakzeptabel, so Fraktionsvizin Christine Lambrecht. Die Regierung müsse nun sagen, was sie darüber gewusst habe. … zum Artikel

(Foto: spdfraktion.de)

De Maizière kann sein Amt nicht vernünftig führen

O-Ton von Rainer Arnold

10.06.2013| Der Verteidigungsminister muss seine Aussagen erneut korrigieren. Er hat ausgesagt, dass ihn durchaus Vorlagen zur Zulassungsproblematik "Euro Hawk" erreicht haben. Jede Glaubwürdigkeit ist passé. … zum Artikel

(Foto: spdfraktion.de)

Drohnen-Untersuchungsausschuss kommt

O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

10.06.2013| Der Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister de Maizière (CDU) wird noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, erklärt Fraktionschef Steinmeier. … zum Artikel