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Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche tritt die AG Arbeit und Soziales zusammen. Hier planen wir im Kreise der SPD-Abgeordneten eigene Initiativen und stimmen unsere Standpunkte und Forderungen ab bei allen Themen, die später im Ausschuss oder Plenum diskutiert werden sollen.

Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gestaltet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entlang der sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass jeder die Hilfe bekommt, auf die er angewiesen ist. Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgerichtet werden, dass möglichst viele Menschen in Beschäftigung bleiben oder neu einsteigen können, denn Arbeit bedeutet Sicherung des Lebensunterhaltes und Teilnahme am sozialen Leben. Qualifizierung und Ausbildung von Fachkräften sind das A und O der Arbeitsmarktpolitik. Unsere Ziele sind Vollbeschäftigung und gute Arbeit.

Die Sicherung und Weiterentwicklung der Arbeitnehmerrechte hat für uns eine hohe Bedeutung. Tarifautonomie, Mitbestimmung und Kündigungsschutz sind unverzichtbare Bestandteile des Sozialstaates und positive Standortfaktoren, für die wir eintreten. Wir wollen prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne zurückdrängen und das unbefristete, ordentlich bezahlte Normalarbeitsverhältnis stärken. Wir machen uns stark für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland stark. Auch der Datenschutz wird immer relevanter. Wir treten ein für ein eigenständiges Arbeitnehmerdatenschutzgesetz.

In der Behindertenpolitik arbeiten wir daran, die Voraussetzungen für eine umfassende Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben zu verbessern. In der Rentenpolitik wollen wir, dass möglichst viele gesund bis zur Regelaltersgrenze arbeiten können. Wo dies nicht geht, brauchen wir Spielräume für flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Das gilt vor allem für diejenigen, die viele Jahre unter harten und besonders belastenden Bedingungen gearbeitet haben.