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29.07.10 - 1045 

Alarmierende Trends am Arbeitsmarkt: Leiharbeit und Niedriglohn auf dem Vormarsch


AG Arbeit und Soziales

Anlässlich der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Juli 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:

Selten lagen in der bundesdeutschen Geschichte Diskussionen und Prognosen und die tatsächlichen Fakten zur Arbeitsmarktentwicklung so weit auseinander wie derzeit: 6,5 Millionen Beschäftigte in Deutschland müssen mit einem Einkommen unterhalb der von der OECD festgelegten Niedriglohnschwelle auskommen. Niedriger Lohn heißt weniger als 9,50 Euro brutto im Westen und weniger als 6,87 Euro brutto im Osten. Niedriglohn, das bedeutet auch Leben am Rande des Existenzminimums, schlechte Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen, kaum Möglichkeiten zur Teilhabe an Sport, Kultur und gesellschaftlichen Aktivitäten. Am Ende der Bilanz eines Arbeitslebens droht zudem Altersarmut. Eine alarmierende Realität, die durch die heute präsentierten Arbeitslosenzahlen nicht verdeckt werden darf.

3.192.000 Millionen Menschen sind in diesem Monat ohne Arbeit, ein Zuwachs von 39.000 seit Juni. Die Arbeitslosenquote ist entsprechend um 0,1 auf 7,6 Prozent Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr sind laut Bundesagentur für Arbeit 271.000 Menschen weniger arbeitslos. Eine an sich erfreuliche Entwicklung, die jedoch einen herben Beigeschmack hat, denn eine neue, schädliche Entwicklung dringt schleichend auf den Arbeitsmarkt: Leiharbeit und Niedriglohn.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Jahresvergleich ist daher kein Anlass für Jubelschreie. Im Gegenteil, kurz vor der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit im Mai 2011 müssen alle Arbeitsmarktakteure ihrer sozialstaatlichen Pflicht nachkommen und vernünftige, existenzsicherende Jobs mit angemessener Bezahlung schaffen.

Wir wollen dieser gegenwärtigen Entwicklung gemeinsam mit den Beschäftigten und den Gewerkschaften Einhalt gebieten und fordern einen gesetzlichen Mindestlohn. Die soziale Marktwirtschaft muss um jeden Preis erhalten werden.

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