27.07.10 - 1037
Schavans Elitestipendien „implodieren“
AG Bildung und Forschung
Die Koalition hat ihr selbsterklärtes Prestigeprojekt eines nationalen Stipendienprogramms aufgegeben. Das ist gut für die Bildungspolitik, aber sicher schlecht für das Koalitionsklima. Statt 160.000 sollen es nun jährlich etwa rund 6.000 Stipendien sein, wohl auch nur um das Gesicht zu wahren. Das Programm noch "national" zu nennen grenzt an Realitätsverlust. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesministerien auf, endlich den Kopf aus dem Sand zu ziehen und endlich die bereits von ihr angekündigte Reparaturnovelle vorzulegen. Wichtiger noch ist aber, dass die Länder die aktuelle BAföG-Novelle im Vermittlungsausschuss im September nicht scheitern lassen.
Gleichzeitig sollen die bewährten Begabtenförderwerke mit einem Minus von rund 31 Prozent finanziell ebenfalls bluten für Schavans bisher desolate Amtsführung. Beides zusammen ein mickriges Ergebnis für eine Ministerin, die noch bei ihrer Regierungserklärung großmündig mit dem Gesetz eine neue "Stipendienkultur" begründen und sicherstellen wollte, dass niemand länger um die "Entfaltung seiner Talente" gebracht werde.
Das Stipendiengesetz war von Anfang an falsch gestrickt:
- Anstatt die bewährten Förderwerke auszubauen und ihnen etwa zusätzliche Spielräume zu ermöglichen, sollen an den Hochschulen teure Doppelverwaltungen aufgebaut werden.
- Statt klare Förderkriterien wie Leistung oder Benachteiligung vorzugeben, hat sie viele Möglichkeiten diffus in Paragraphen gekippt, die kaum zu rechtsfesten Entscheidungen führen können.
- Statt mit Stipendien die Studienentscheidung zu fördern und mehr Mobilität zu sichern, will sie viel zu spät fördern und schafft neue fachliche und örtliche Mobilitätshürden.
- Statt allen Studierenden die gleichen Chancen auf ein Stipendium zu sichern, wie es ein echtes "nationales" Programm gewährleisten müsste, setzt sie nun auf handverlesene Elitenförderung von 0,3 Prozent der Studierenden.
Dafür hat es sicher keines Gesetzes bedurft. Und für dieses mickrige Ergebnis hat Schavan riskiert, dass das BAföG von den Ländern nicht akzeptiert wird. Verfahrenstricks können aber niemals schlechte Gesetze heilen.
Die SPD-Bundestagsfraktion steht zur aktuellen BAföG-Novelle und zum Ausbau der Begabtenförderung. Sie fordert die Bundesministerin auf, die ankündigte Novelle des Sitpendiengesetzes zu nutzen und die bildungspolitischen Fehlsteuerungen und handwerklichen Fehler endlich zu beheben. An der SPD wird eine sinnvolle, motivierende und auch praktikable Studienförderung niemals scheitern - wie bisher auch.
