21.07.10 - 1024
Meister-BAföG: klare Rechtsansprüche wirken, leere Stipendienversprechen nicht
AG Bildung und Forschung
Nur mit klaren Rechtsansprüchen und attraktiven Leistungen schafft man gute Anreize für Bürgerinnen und Bürger, in ihre Bildung zu investieren. Das zeigen einmal mehr deutlich die gestiegenen aktuellen Förderzahlen zum Meister-BAföG. Mit einem Zuwachs von rund 12,9 Prozent ist die von der SPD 2008 durchgesetzte Reform des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - oder kurz "Meister-BAföG" - ein großartiger Erfolg.
Das Meister-BAföG schafft für die Geförderten nicht nur positive Berufsperspektiven, sondern mit der schrittweisen Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte auch weitergehende Qualifizierungschancen. Es ist so etwas wie ein "goldener Schlüssel" in der Berufsqualifizierung, da es viele neue Möglichkeiten eröffnet. Das Meister-BAföG drückt daher wie kaum ein anderes Gesetz den sozialdemokratischen Bildungsansatz aus, durch eigene Bildungsleistungen den gesellschaftlichen Aufstieg selbstbestimmt und eigenverantwortlich zu erreichen.
Hier wird auch die Kluft dieses erfolgreichen Ansatzes zu unausgegorenen Projekten wie dem von Schavan durch den Bundesrat gedrückten "Stipendiengesetz" deutlich. Dort gibt es keine verbindlichen Rechtsansprüche, keine klaren Vergabekriterien und auch keine attraktiven Leistungen - das ist die Realität des Schavan'schen Gesetzestorsos. Damit wird das von der Koalition selbst gesteckte Ziel, acht Prozent der Studierenden zu erreichen, niemals erreicht werden können - von den in der Praxis untauglichen und nicht umsetzbaren Verwaltungsregelungen ganz abgesehen. Nur folgerichtig wird das Gesetz von der Koalition im Herbst bereits novelliert werden müssen, noch bevor es auch nur einen Tag in Kraft war. Leider werden wohl nicht die vielen handwerklichen Fehler des Gesetzes, sondern dessen ideologisch motivierte Rettung dabei im Mittelpunkt stehen.
