24.03.10 - 426
Erneuerbare Energien 2009 erneut erfolgreich
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Die konsequente Förderung der Erneuerbaren Energie durch Umweltminister Sigmar Gabriel und die Große Koalition hat gewirkt. Die Erneuerbaren Energien haben 2009 ihren Anteil am Verbrauch von Wärme, Strom und Kraftstoffen auf über zehn Prozent erhöht und auch im Krisenjahr für neue Arbeitsplätze gesorgt. Schade, dass der neue Bundesumweltminister Röttgen diese positive Entwicklung begrüßt, aber alles tut, um diese Entwicklung zu bremsen oder gar zu stoppen.
Die Förderung der Erneuerbaren Energien wird überfallartig reduziert und Investoren damit nachhaltig verunsichert, die Markteinführungsprogramme für Effizienztechnologien und Wärmeerzeugung durch Erneuerbare Energien werden reduziert und gesperrt, die Wärmedämmung von Gebäuden wird nur noch halbherzig unterstützt und der Aufwuchs in den Forschungsprogramm abrupt gestoppt. Mit dieser Kürzungsorgie legen Röttgen und die schwarz-gelbe Koalition die Axt an die bisher wachsenden Wirtschaftszweig Erneuerbare Energien. Sich an den positiven Zahlen des Vorgängers zu erfreuen ist legitim, die Entwicklung trotz besseren Wissens umdrehen zu wollen nicht. Wer wie Röttgen behauptet "die Bilanz des Jahres 2009 zeigt, dass deutsche Unternehmen dank günstiger nationaler Rahmenbedingungen sehr gut aufgestellt sind, um eine führende Stellung auf den Weltmärkten zu behaupten", der sollte die günstigen nationalen Rahmenbedingungen beibehalten oder ausbauen, keinesfalls aber reduzieren.
