11.03.10 - 349
Keine Zeit zum Feiern, Frau Schavan – Studienpakt auf den Weg bringen
AG Bildung und Forschung
Zum Ziel des Bologna-Prozesses, einen europäischen Hochschulraum zu schaffen, gibt es keine sinnvolle Alternative. Der Aufbruch von 1999 hat mittlerweile 46 Staaten erfasst und zeigt auch erste Fortschritte. In Deutschland hat der Bologna-Prozess zur größten Studienstrukturreform der Nachkriegsgeschichte geführt. Entsprechend groß sind die notwendigen Veränderungen und bestehen Nachbesserungsbedarfe in der konkreten Umsetzung, wie zuletzt die Studierendenproteste gezeigt haben. An der Zielsetzung des Bologna-Prozesses muss aber festgehalten werden, sie hat die Unterstützung der SPD-Bundestagfraktion.
Die Einführung eines gestuften Studiensystems aus Bachelor und Master mit vergleichbaren Abschlüssen, der Aufbau einer effektiven Qualitätssicherung sowie die Steigerung der Mobilität im Hochschulbereich können einen wichtigen Beitrag zur auch wirklich gelebten europäischen Integration leisten. Allerdings ist der Prozess trotz seiner Fortschritte bisher hinter seinen Zielen zurück geblieben. Nicht allein die aktuellen Bildungsproteste haben gezeigt, dass es dringend notwendig ist, die Reformen zu überarbeiten und auf gute Studienbedingungen und eine qualitative Lehre für alle auszurichten. Bereits in der Großen Koalition hat die SPD immer wieder darauf hingewiesen, wurde mit ihren Vorschlägen aber stets von Union und der Bundesbildungsministerin aber blockiert.
Es ist daher verfrüht, nur zu feiern und zu jubilieren. Es besteht auch kein Bedarf an weiteren Bilanzgipfeln, wie ihn offenbar Ministerin Schavan plant, oder Analysen. Es ist Zeit für politische Entscheidungen, um die Versprechungen einzuhalten, die man den Studierenden in den letzten Monaten gegeben hat. Es ist Zeit für konkrete Maßnahmen. Wir fordern die Bundesministerin auf, den Studienpakt endlich auf den Weg zu bringen und mit den notwendigen finanziellen Mittel zur Verbesserung der Studienbedingungen und zur Sicherung der Qualität in der Lehre auszustatten. Hochschulen und Studierende haben ein Recht darauf, bei der Bewältigung des Bologna-Prozesses nicht allein gelassen zu werden.
