Meinungs- und Pressefreiheit ist ein in verschiedenen internationalen Abkommen verankertes Grundrecht. Es ist das zentrale Element der Demokratie. Deshalb sind alle demokratischen Staaten aufgefordert, das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit konsequent zu verteidigen - sowohl in den eigenen Gesellschaften als auch gegenüber autoritären Regierungen, die dieses Recht besonders fürchten.