SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
 
 

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Die Arbeitsgruppe

Dr. Matthias Miersch

Position und Aufgaben


Klima- und Umweltschutz als globale Aufgabe

Internationaler Klimaschutz erfordert ein verbindliches Nachfolgeabkommen zu Kyoto auf Basis des Zieles, die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen. Deutschland und Europa müssen eine Vorreiterrolle einnehmen. China und die USA als größte CO2-Emmitenten müssen eingebunden werden. Klimaschutz muss Teil der Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Die dafür bereit gestellten Mittel müssen zusätzlich aufgebracht werden.

Steigerung der Effizienz

Sozialdemokratische Umweltpolitik führt soziale, ökonomische und ökologische Interessen zusammen. Das zeigt sich exemplarisch am Projekt einer massiven Steigerung der Effizienz eingesetzter Rohstoffe und des Wechsels zu nachhaltig produzierten Rohstoffen – nicht nur in der Energiepolitik. Effizienz und erneuerbare Rohstoffe sind der Schlüssel für bezahlbare Energie, für nachhaltiges und umweltschonendes Wachstum.

Verteidigung des Atomausstiegs

Ablehnung der geplanten Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken, einer rückwärtsgewandte Energiepolitik, die Monopolstrukturen auf dem deutschen Energiemarkt stärkt, Investitionen in die Erneuerung des Kraftwerkparks rückgängig macht und Investitionen in Energieeffizienz und Erneuerbare Energien behindert.

Fortführung der ökologischen Besteuerung

Eine sozial gerechte und nachhaltige Steuerpolitik soll über eine Fortführung des erfolgreichen Ansatzes einer ökologischen Besteuerung erreicht werden.

Klimaschutz in den Kommunen

In den Kommunen wird ein großer Teil klimarelevanter Emissionen erzeugt (Wohnen, Gewerbe und Industrie, Verkehr, Freizeit), dementsprechend groß sind auch die Potenziale der Emissionsminderung. Wir wollen beispielgebende (sozialdemokratisch regierte) Städte und Kommunen mit der Klimaschutzpolitik der SPD-Fraktion verbinden.

Lärmschutz

Lärm macht krank. Lärmschutz ist daher ein zentrales Feld im Bereich Umwelt und Gesundheit.

Themen


Titel  
Einführung einer Brennelementesteuer
(Juli 2010)
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Nationale Klimaschutzinitiative fortsetzen
(Juni 2010)
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Für ein integriertes Hochwasserschutzkonzept
(Juni 2010)
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Laufzeitverlängerung nicht mehr durchsetzbar
(Juni 2010)
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Unsere Meere brauchen Schutz
(Juni 2010)
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Zu wenig Platz für das Wasser von Oder und Weichsel
(Mai 2010)
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Klimaschutzziele gesetzlich verankern - Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
(Mai 2010)
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Verlängerung der AKW-Laufzeiten an Ländern vorbei mogeln?
(Mai 2010)
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Unseren natürlichen Wasserhaushalt schützen
(Mai 2010)
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Erneuerbare Energien bei Schwarz-Gelb in schlechten Händen
(Mai 2010)
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Schwarz-Gelb verzockt deutschen Solarmarkt
(März 2010)
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Untersuchungsausschuss zu „Gorleben“
(März 2010)
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SPD-Konferenz: 10 Jahre EEG – Durchbruch für Erneuerbare Energien
(Februar 2010)
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10 Jahre EEG - Erneuerbare-Energien-Gesetz
(Februar 2010)
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Klimaschutz: die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen
(Januar 2010)
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Klimakonferenz in Kopenhagen
(Dezember 2009)
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Unser Standpunkt, unsere Erfolge, unsere Forderungen
(Dezember 2009)
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Bewertung Koalitionsvertrag: Umwelt und Energie
(November 2009)
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Bilanz: Umwelt- und Energiepolitik
(Juli 2009)
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Materialien


Titel  
SPD-Konzept für eine Brennelementesteuer – Atomausstieg bleibt
(Fraktion Intern 4/2010)
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Untersuchungsausschuss Gorleben
(Fraktion Intern 3/2010)
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Regierung pokert um Zukunft des deutschen Solarmarktes
(Fraktion Intern 2/2010)
Symbol Download PDF
Richtige Lehren aus Kopenhagen ziehen
(Fraktion Intern 1/2010)
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30/30 von der EU für Klimaabkommen in Kopenhagen gefordert
(Fraktion Intern 8/2009)
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Materialien 16. WP


Titel  
Arbeitsgruppe in der 16. Legislaturperiode mit Materialien doppelter Pfeil HTML