01.04.09 - 302
Kabinettsbeschluss zu CCS bietet gute Beratungsgrundlage
AG Energie
Die Technologie zu Abscheidung, Transport und Ablagerung von Kohlendioxid (CCS) ist eine wichtige technische Option, um in Zukunft Kohle klimafreundlich in Strom umwandeln zu können. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher den gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf von Bundesumweltministerium und Bundeswirtschaftsministerium. Er bildet eine gute Grundlage für die weiteren parlamentarischen Beratungen, die bis zur parlamentarischen Sommerpause abgeschlossen sein sollen.
Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und den notwendigen Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz in allen Anwendungsbereichen wird die klimafreundliche Verstromung von Kohle noch für einige Jahrzehnte ein wichtiger Bestandteil unserer Stromversorgung sein. Mit CCS wird sichergestellt, dass Deutschland die europäischen Klimaziele einhält. Zugleich wird damit verhindert, dass wir zu sehr von Öl- und Gasimporten abhängig werden.
Die vorgesehenen Regelungen geben der Entwicklung und Erprobung der CCS-Technologie einen geeigneten Rahmen. Damit bekundet Deutschland seinen Willen, im Kampf gegen den Klimawandel eine Vorreiterstellung einzunehmen.
