Thema: Elektrischer Rollstuhl
Herr W. ist schwerbehindert und auf einen Rollstuhl angewiesen. Von seiner Krankenkasse bekam er einen elektrischen Rollstuhl, mit dem er selbständig längere Spazierfahrten, Einkäufe und Besuche bei Freunden unternehmen konnte. Nachdem dieser mehrere Male repariert werden musste, lehnte die Krankenkasse nicht nur die Übernahme weiterer Reparaturkosten, sondern auch die Bereitstellung eines neuen Rollstuhls gleicher Art ab: Es wurde zu teuer. Herr W. bekam einen elektrischen Rollstuhl einer anderen Firma. In diesem waren jedoch nicht nur längere Spazierfahrten unmöglich, weil die elektrische Leistung der Batterie niedriger war, der Rollstuhl war auch sehr eng. Platz für Einkäufe war nicht vorhanden. Herr W. musste die Einkäufe auf seinem Schoß transportieren.
Auf Anfrage des Petitionsausschusses prüfte die Krankenkasse den Vorgang nochmals und bewilligte einen anderen Rollstuhl. Auch hier gab es nach kurzer Zeit Probleme. Mit diesem Rollstuhl rutschte Herr W. auf der Straße aus, weil die Räder kein Profil hatten. Er ermöglichte Herrn W. keine langen Ausflüge in die Natur, denn der Radius des elektrischen Rollstuhls war klein. Also wandte sich Herr W. erneut an den Petitionsausschuss.
Für die Abgeordneten der SPD im Petitionsausschuss war klar, dass Herr W. einen elektrischen Rollstuhl benötigt, mit dem er ausreichend und zweckmäßig versorgt wird. Es folgte also eine erneute Anfrage, eine erneute Prüfung der Krankenkasse und eine Bewilligung des „ersten“ elektrischen Rollstuhls, mit dem Herr W. nun wieder mehr Lebensqualität genießen kann.
