Arbeitsgruppe Energie (2005-2009)
Die Arbeitsgruppe
- Sprecher:
Rolf Hempelmann- Mitglieder der Arbeitsgruppe:
-
Mitglieder
-
Mitglieder mit Bild
Aufgaben
Die Arbeitsgruppe Energie setzt sich aus Fachpolitikern verschiedener Arbeitsgruppen zusammen und bündelt den energiepolitischen Sachverstand in der Fraktion. Die Arbeitsgruppe ermöglicht damit eine frühzeitige Diskussion und Interessenausgleich zu den immer wichtiger werdenden energiepolitischen Themen. Im Einzelnen setzt sich die AG Energie aus Experten der Arbeitsgruppen Wirtschaft, Umwelt, Verkehr, Forschung, Finanzen, Verbraucherschutz, Haushalt, Europa, Außenpolitik und Entwicklungspolitik zusammen.
In der Energiepolitik verfolgen wir vier Ziele:
- Wir wollen den Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt stärken und die Entwicklung eines einheitlichen Energiebinnenmarktes in Europa weiter voranbringen. Die Anbietervielfalt im Markt wollen wir durch faire Marktzugangsbedingungen für neue Energieanbieter erhöhen. Und nicht zuletzt geht es uns darum, Rahmenbedingungen für eine Erneuerung der Kraftwerkskapazitäten zu gestalten, um auf diese Weise zusätzliche Liquidität zu schaffen und so auch preisdämpfende Effekte im Interesse der Verbraucher zu erzielen.
- Wir wollen die Innovationskraft durch verstärkten Einsatz von Effizienztechnologien und Erneuerbare Energien steigern und damit die Chancen für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland weiter verbessern.
- Wir wollen die Versorgungssicherheit garantieren. Dies erreichen wir über den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Energieaußenpolitik, die sich die Sicherung internationaler Bezugsquellen zum Ziel setzt. Darüber hinaus können wir mit dem stetigen Ausbau der Erneuerbaren Energien als heimischen Energieträger einen steigenden Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten.
- Wir wollen die ehrgeizigen Klimaschutzziele in Deutschland und Europa erreichen. Es ist unser Ziel, die Treibhausgasemissionen in Deutschland um 40 Prozent zu reduzieren. Neben verstärkter Energieeinsparung wollen wir die Ziele durch eine ambitionierte Steigerung der Energieeffizienz und einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien erreichen. Dazu werden wir die bestehenden Instrumente wie den Emissionshandel sowie die Förderung Erneuerbarer-Energien- und Energieeffizienztechnologien weiter verstärken.
Mit u. a. folgenden Schwerpunktthemen beschäftigt sich die Arbeitsgruppe Energie:
- Weiterentwicklung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und Erlass der Anreizregulierungsverordnung (AregV);
- Weiterentwicklung des Emissionshandels (ZuG und TEHG);
- Ausbau der erneuerbaren Energien im Strom (EEG), Wärme (EEWärmeG) und Kraftstoffbereich (BiokraftstoffQuotenG, Energiesteuergesetz);
- Entwicklung CO2-armer Kraftwerkstechnologien (CCS);
- Ausstieg aus der Atomenergie (AtomG);
- Anpassung des Wettbewerbsrechts (GWB);
- Verbesserung der Energieeffizienzstandards im Gebäudebereich (EnEV);
- Ausbau der Kraft-Wärme-Koppelung (KWKG);
Themen
| Titel | |
|---|---|
|
Förderung von Biokraftstoffen (Dezember 2008) |
HTML
|
| Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion: "CDM - Clean Development Mechanism" (September 2008) |
HTML
|
Materialien
| Titel | |
|---|---|
| Beschluss der AG Energie "Energienergieeffizienzgesetz voranbringen" (19.03.09) |
PDF
|
|
EEG-Novelle 2009 Kurzübersicht der Änderungen im Parlamentarischen Verfahren (Juni 2008) |
PDF
|
|
Hintergrundinformationen zum ersten Gesetzespaket des Integrierten Energie- und Klimapakets (Juni 2008) |
PDF
|
| Beschluss für die Einführung eines deutschlandweiten Sozialtarifs in der Strom und Gasversorgung (24.01.2008) |
PDF
|
| Eckpunkte für die Revision des EU-weiten CO2-Zertifikatesystems aus deutscher Sicht |
PDF
|
| Beschluss der AG Energie zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) (08.11.2007) |
PDF
|
| Beschluss zum Erneuerbaren Energien Wärmegesetz (EEWärmeG) (22.10.2007) |
PDF
|
| Beschluss "Anpassung der Biokraftstoff-Strategie an die aktuelle Marktentwicklung" (04.07.2007) |
PDF
|
| Beschluss der AG Energie "Benchmark-System im NAP II" |
PDF
|
| Positionspapier "Erneuerbare Energien im Wärmebereich" der Arbeitsgruppe Umwelt, der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und der AG Energie (30.01.2007) |
PDF
|
| Beschluss der Arbeitsgruppe Energie über die Eckpunkte einer Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) (14.12.2006) |
PDF
|
