Aufgaben

Beim Aufbau Ost gibt es große Erfolge, die unbestreitbar sind, so beim Aufbau einer modernen Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur, bei der Sanierung unserer Städte und bei der Schaffung einer leistungsfähigen Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Damit wurden bereits wesentliche Grundlagen für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands und für die schrittweise Angleichung der Lebensverhältnisse geschaffen. Aber nach wie vor bestehen große Herausforderungen, die politisch und gesellschaftlich zu bewältigen sind.

Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist und bleibt die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West. Das heißt für uns in erster Linie gleichwertige Chancen auf dem Arbeitsmarkt, beim Zugang zu Bildung oder bei der medizinischen Versorgung. Angesichts der demografischen Entwicklung, der Globalisierung und des technologischen Fortschritts brauchen wir deshalb politische Rahmenbedingungen, damit die ostdeutschen Regionen wirtschaftlich bald auf eigenen Füßen stehen und sich den Menschen Perspektiven und Chancen in ihrer Heimat bieten.

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion ergreift die Arbeitsgruppe Aufbau Ost hier die Initiative und bringt sich aktiv bei den Ostdeutschland betreffenden Gesetzen, Themen und Fragen ein. Besonderes Augenmerk richtet die Arbeitsgruppe Aufbau Ost darauf, dass die im Rahmen des Solidarpakts II bis 2019 bereitgestellten 156,5 Mrd. Euro sinnvoll und zweckentsprechend eingesetzt werden. Im Vordergrund steht für uns eine zielgerichtete Förderung, mit der die regionalen Stärken unterstützt werden können.

Der Arbeitsgruppe Aufbau Ost gehören 32 Mitglieder an, die sowohl aus den neuen wie auch aus den alten Ländern stammen.

  Themen

Titel
Jahresbericht 2008 der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit (November 2008)	HTML
Jahresbericht 2007 der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit (November 2007)	HTML
Jahresbericht 2006 der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit (November 2006)	HTML
Investitionszulagengesetz 2007 (Juni 2006)	HTML
Jahresbericht 2005 der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit (Februar 2006)	HTML
Neue Impulse für den Mittelstand (Februar 2006)	HMTL

  Materialien

Titel
Antrag: Das Nationale Reformprogramm Deutschland und die Lissabon-Strategie weiterführen (September 2006)	PDF