Hightech-Strategie für Deutschland
15 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung
Stand: 08.11.2007
Der Deutsche Bundestag hat am 8. November 2007 den ersten Fortschrittsbericht zur Hightech-Strategie abschließend beraten und mehrheitlich den Antrag “IKT 2020: gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)” beschlossen.
Seit Verabschiedung der Hightech-Strategie im August 2006 verfolgt die Bundesregierung konsequent ein Ziel: Deutschland soll zu einer der forschungs- und innovationsfreudigsten Nationen der Welt werden. Denn neue Technologien sind die Basis für Wohlstand und Arbeitsplätze. Die Hightech-Strategie verfolgt drei zentrale Ansätze. Sie erschließt Leitmärkte, sie vernetzt Wirtschaft und Wissenschaft, um schneller neue Produkte und Dienstleistungen auf den Markt zu bringen, und sie verbessert technologieübergreifende Rahmenbedingungen, um Forschern und Innovatoren mehr Freiräume zur Verwirklichung ihrer Ideen zu geben. In allen drei Bereichen sind im vergangenen Jahr weitreichende Fortschritte erzielt worden.
Forschung und Entwicklung nachhaltig stärken
Die Hightech-Strategie markiert den Auftakt für eine neue Innovationspolitik der Bundesregierung. Gemeinsam mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm wird damit eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, Forschung und Entwicklung nachhaltig zu stärken und die bereits bisher erfolgreiche Förderung von Schlüsseltechnologien aus den beiden letzten Legislaturperioden weiter fortzuentwickeln. Der Schwerpunkt der Förderung von Spitzentechnologien liegt auf einer stärkeren Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft. Kooperationen und Gemeinschaftsprojekte werden so stark wie nie zuvor gefördert. Beispiele dafür sind die Einführung einer Forschungsprämie, die Förderung von Spitzenclustern oder das Hervorheben der besten Vorha-ben für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft.
Mit der Strategie stellen wir uns mit einem angemessenen Konzept den Herausforderungen des internationalen Innovationswettbewerbs. Die Hightech-Strategie gibt neue Impulse für eine schnellere Umsetzung von Forschungsergebnissen in Produkte, Dienstleistungen und Verfah-ren. Die Strategie definiert Ziele für 17 technologische Zukunftsfelder, wie z. B Energie-, Raumfahrt- oder Gesundheitstechnologien, in denen neue Arbeitsplätze entstehen können. Dabei wird von bis zu 1,5 Millionen neuen Arbeitsplätzen in den nächsten Jahren ausgegangen. Verbessert werden die Bedingungen für Hightech-Gründungen und den innovativen Mittelstand. Existenzgründern wird der Weg in den Markt erleichtert, Unternehmern wird bei Kontakten zur Wissenschaft und bei der Umsetzung ihrer eigenen Forschung in Produkte geholfen und die Förderpolitik für kleine und mittlere Unternehmen wird vereinfacht. Auch die allgemeinen Rahmenbedingungen werden verbessert. Dabei wird die SPD-Bundestagsfraktion ein besonderes Augenmerk darauf haben, dass unter welchem Vorwand auch immer, innerhalb der Hightech-Strategie die Kernforschung nicht wieder salonfähig gemacht wird.
15 Milliarden Euro bis 2009
Zur Stärkung der Innovationskraft stellt die Bundesregierung bis 2009 insgesamt rund 15 Milliarden Euro, und damit sechs Milliarden Euro mehr als bislang geplant, für Spitzentechnologien und technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereit. Davon sind knapp 12 Milliarden Euro für Forschung und Verbreitung neuer Technologien in den 17 Hightech-Sektoren vorgesehen. Über 2,6 Milliarden Euro sollen für wesentliche technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereitstehen. Damit leistet die Bundesregierung einen zentralen Beitrag zur Erreichung des Ziels, den Anteil der Investitionen in Forschung und Entwicklung am Bruttoinlands-produkt bis 2010 von derzeit 2,5 auf 3,0 Prozent zu steigern, wie es dem Lissabon-Ziel der EU entspricht.
Antrag zur Forschungsprämie
Die Koalitionsfraktionen unterstützen mit ihrem Antrag die zügige Einführung der Forschungs-prämie, die zu einer besseren Kooperation von Hochschulen und Forschungseinrichtungen und Klein- und Mittelunternehmen (KMU) beitragen soll. Im Rahmen des 6-Milliarden-Euro-Pro-gramms für Forschung und Entwicklung sollen in den Jahren 2007 bis 2009 etwa 100 Millionen Euro für die Forschungsprämie zur Verfügung gestellt werden. Das Instrument der Forschungsprämie soll zunächst für drei Jahre befristet und frühzeitig und fortlaufend evaluiert werden.
