29.08.05 - 918
Verbraucherstimmung deutlich aufgehellt – Merkelsteuer Konsumgift
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Das Konsumklima in Deutschland hellt sich deutlich auf. Und dies erfreulicherweise in all seinen Komponenten wie Konjunkturerwartung, Einkommenserwartung und Anschaffungsneigung, die jetzt sogar den höchsten Stand seit Dezember 2001 erreicht.
Dies ist konkretes Ergebnis unserer erfolgreichen Politik zur Ankurbelung des privaten Konsums.
Demgegenüber wäre die von der Union gewollte Mehrwertsteuererhöhung ein Blattschuss auf Verbraucherstimmung und Konjunktur. Der Chef des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels lehnt heute entsprechend die Merkelsteuer als "Gift für den gesamten Konsum" nachdrücklich ab und droht "der Einzelhandel fürchtet nichts mehr als diese Mehrwertsteuererhöhung". Zudem wäre die Merkelsteuer höchst unsozial: Sie versaut nach der heutigen GfK-Umfrage bereits die Anschaffungsneigung bei wirtschaftlich schlechter gestellten Verbrauchern und Rentnern, während das Konsumklima der Spitzenverdiener ungeschoren davonkommt.
Fazit: Während das abgestimmte wirtschaftspolitische Konzept der SPD für kräftiges Wachstum, mehr Beschäftigung und sozialen Ausgleich steht, müssten die Verbraucher und die deutsche Wirtschaft bei einer Verwirklichung des wirren Unionsprogramms mit einer Rezession rechnen. Gegen dieses Rezessionsprogramm hilft auch die verzweifelte Einsetzung des neuen CDU-Wirtschaftsberaters von Pierer nicht. Herr von Pierer sollte besser seinem Nachfolger bei Siemens bei der nötigen Aufarbeitung seiner Hinterlassenschaft helfen.
