Aufgaben

Die Arbeitsgruppe Umwelt ist das Gremium der SPD-Abgeordneten im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Die Mitglieder initiieren und bearbeiten parlamentarische Initiativen und Gesetzentwürfe im Bereich der Umweltpolitik.

Nachdem in der vergangenen Legislaturperiode mit dem Ausstieg aus der Atomenergie, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der umfassenden Neugestaltung des Bundesnaturschutzgesetzes und der Verabschiedung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie die Weichen für die ökologische Modernisierung unserer Gesellschaft gestellt wurden, werden wir diesen Weg in den kommenden Jahren weiter gehen. Für uns ist klar: Ohne die nachhaltige Gestaltung unserer Politik und unseres Handelns ist unsere Lebensweise nicht zukunftsfähig, und eine ambitionierte Umweltpolitik ist integraler Bestandteil einer Politik der Nachhaltigkeit.

Wichtige Schwerpunkte unserer Umweltpolitik in dieser Legislaturperiode werden weiterhin der Klimaschutz und der weitere, naturverträgliche Ausbau der erneuerbaren Energien sein. Darüber hinaus hat uns die Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002 gezeigt, dass im Bereich des vorsorgenden Hochwasserschutzes dringender Handlungsbedarf besteht.

Wir müssen Gesamtkonzepte für unsere Fließgewässer erstellen und eindeutig klar stellen, dass Flüsse nicht nur Wasserstraßen sondern auch lebendige Gewässer sind. Einen Anfang haben wir mit dem Beschluss zum sanften Ausbau der Donau im Sommer 2002 gemacht. Wir werden als weitere Schwerpunkte die Nachhaltigkeitsstrategie ausfüllen und umsetzen, das Fluglärmgesetz novellieren, die Produktverantwortung ausbauen, eine Strategie zur Reduzierung des Flächenverbrauchs auflegen, den Naturschutz stärken und das Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit fortentwickeln.

  Themen

Titel
Hochwasserschutz (Juli 2004)	HTML
Emissionshandel (Juli 2004)	HTML
Information zu Mobilfunk (Mai 2004)	HTML
Energiepolitische Agenda 2010 (Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, Oktober 2003)	HTML

  Materialien

Titel
Rußpartikel - Informationen zum Hintergrund (07.07.2004)	PDF
"Saubere Dieselfahrzeuge für den Gesundheitsschutz" Eckpunktepapier (02.07.2004)	PDF
Umwelt-Agenda 2010 Ökologische Modernisierung (24.05.2004)	PDF
Eine nachhaltige Chemiepolitik in Europa Antrag (Drs. 15/2666, 10.3.2004)	PDF
Broschüre Umweltpolitik Reihe "Zur Sache" (Mai 2002)	PDF
Broschüre Moderne Energiepolitik Reihe "Zur Sache" (Mai 2002)	PDF